Digitalisierung, Stellungnahmen & Positionspapiere
28.02.2023

bne-Stellungnahme: Gesetz zum Neustart der Digitalisierung der Energiewende – Kabinettsentwurf

Der Rollout intelligenter Messsysteme wird durch den Gesetzentwurf erheblich einfacher, schneller und günstiger. Der bne begrüßt vor allem die Anpassung der Preisobergrenze in Verbindung mit der anteiligen Kostenübernahme durch den Netzbetreiber sowie den Bürokratieabbau bei der sicheren Lieferkette. Auch der Wegfall der BSI-Marktanalyse und -Markterklärung ist zu begrüßen.

Allerdings kommt der Wettbewerb weiterhin zu kurz und die Rolle des wettbewerblichen Messstellenbetreibers wird durch die vorgesehenen Regelungen sogar geschwächt. Problematisch bleibt außerdem, dass der Zertifizierungsprozess für die Geräte nach wie vor aufwendig und teuer ist. Das wird dazu führen, dass keine oder nur wenige neue Gerätehersteller neu auf den Markt kommen. 

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Lars Petereit

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