Solarparks, Stellungnahmen & Positionspapiere
21.04.2023

bne-Stellungnahme zum Fachkonzept Habitatpotenzialanalyse

Das vorliegende „Fachkonzept Habitatpotentialanalyse“ (HPA) wird dazu beitragen, den nicht sachgerechten „Zielkonflikt“ zwischen dem Ausbau der Windenergie einerseits und dem Artenschutz weiter zu verstärken. Diesen „Konflikt“ immer wieder und immer weiter zu beschreiben, führt nicht zum Problemabbau.

Überkomplexe Verfahren, unklare und uneinheitliche Vorgaben, eine Dramatisierung des Konflikts inkl. sehr vorsorglicher Betrachtung ohne artenschutzfachliche Grundlage sowie mangelnde Rechtssicherheit sind die Probleme beim Ausbau der Windenergie, jedoch nicht die potenzielle Gefährdung von windenergiesensiblen Arten oder fehlende Erkenntnisse zu den tatsächlichen Wirkungen.

Das Fachkonzept zur HPA berücksichtigt bedauerlicherweise nicht die Vorgaben aus dem Entschließungsantrag (Drs. 20/2580, S. 12f), insbesondere nicht alle anzuwendenden Prinzipien. Das Fachkonzept führt daher vermutlich nicht zur nötigen Beschleunigung bei den Genehmigungsverfahren von Windenergie-an-Land-Anlagen und beim Ausbau insgesamt, zumindest nicht in dem Umfang, der für den im EEG vorgesehenen Ausbau von 12 GW zu installierender Leistung pro Jahr notwendig wäre. Genehmigungsbehörden und Vorhabenträger benötigen ein Instrument, das klare, schnelle und fachgerechte Entscheidungen ermöglicht.

Wir bitten um ein weiter verschlanktes Verfahren zur HPA. Die Energiebrache setzt erhebliche Ressourcen dafür ein, die Planungsprozesse gut und praxistauglich zu gestalten.

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Bernhard Strohmayer

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