6.11.2013

bne zur Mitteilung der EU-Kommission: Richtige Richtung bei EEG und Netzreserve

Berlin. Die gestern von der EU-Kommission vorgestellte energiepolitische Mitteilung wird vom Bundesverband Neuer Energieanbieter e.V. (bne) ausdrücklich begrüßt. Mit dieser Mitteilung und den dazugehörigen „guidance documents“ macht die EU-Kommission deutlich, dass sie die Frage der Ausgestaltung nationaler Kapazitätsmechanismen und Erneuerbaren-Fördersysteme als entscheidend ansieht, wenn es darum geht, einen funktionierenden europäischen Energiebinnenmarkt zu erreichen. Aus Sicht des bne ist das der richtige Weg.

Die gestern veröffentlichte Mitteilung der Generaldirektion Energie befasst sich explizit auch mit Kapazitätsmechanismen und Fördersystemen von erneuerbaren Energien. „Mit dieser Mitteilung stellt die EU-Kommission klar, dass die Ausgestaltung der nationalen Erneuerbaren-Fördersysteme und Kapazitätsmechanismen für das Erreichen eines funktionierenden Energiebinnenmarktes essentiell sind. Und ein funktionierender Energiebinnenmarkt ist der Garant für eine kostengünstige wettbewerbliche Energieversorgung“, erläutert bne-Geschäftsführer Robert Busch.

Gerade die Feststellung der Generaldirektion Energie zum Thema Kapazitätsmechanismen freue den bne, so Busch. Denn daraus ergibt sich noch einmal deutlich, dass die derzeit in Deutschland gesetzlich festgelegte sogenannte Netz- oder Winterreserve als Übergangslösung den Vorgaben der EU entspricht. „Eine weitere Zwischenlösung in Form einer lediglich Wettbewerb suggerierenden „Strategischen“ Reserve ist überflüssig“, so der bne-Geschäftsführer. „Die Energiebranche muss nun endlich die Kräfte bündeln und an der Modellierung eines wettbewerblichen Kapazitätsmechanismus arbeiten, um die zukünftig dringend nötigen Investitionen in flexible Kraftwerke zu ermöglichen.“

Auch in Sachen Erneuerbaren-Förderung fühlt sich der bne von der Kommission bestätigt: „Das in der Mitteilung als mit dem EU-Binnenmarkt vereinbar bezeichnete sogenannte  feed in premium  beschreibt nichts anderes als die von uns geforderte verpflichtende Direktvermarktung mithilfe einer Marktprämie“, erläutert Busch. „Denn diese ist als einzige geeignet, die notwendige schnelle Systemintegration der Erneuerbaren sicher zu stellen.“

Der bne ist die schlagkräftige Interessenvertretung für netzunabhängige Energieversorger in Deutschland. Im Unterschied zu Anbietern mit verbundenem Netz sind bne-Mitglieder frei von Monopolinteressen: Sie kämpfen für Vielfalt, Effizienz und Fairness im Energiemarkt. 2012 haben bne-Mitgliedsunternehmen über sieben Millionen Kunden zuverlässig mit Strom, Gas oder energienahen Dienstleistungen beliefert.

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